Kontakt: ag-wahlen@stura-uni-heidelberg.de
Die WaKo ist für die ordnungsgemäße Durchführung der Wahlen und Urabstimmungen der Verfassten Studierendenschaft (VS) verantwortlich. Dazu gehören:
Die Wako hat mindestens 4 Mitglieder (höchstens 10) und ist von den übrigen Organen der VS unabhängig und sorgt unparteiisch für die Organisation und Durchführung der Wahlen. Sie muss alle genuinen Wahlhandlungen wie z.B. die Kandidaturprüfungen durchführen. Einige Wahlhandlungen können auch andere durchführen - die Kandidaturprüfung aber z.B. nicht, d.h. auch wenn Präsidium oder Vorsitz in der Refkonf oder im StuRa die eigentliche Wahl mit Stimmzetteln durchführen können, könnten sie die Kandidaturen nicht prüfen oder die Gewählten erfassen.
Die AG Wahlen bemüht sich Partizipation anzuregen und über die jeweiligen anstehende Wahlen an der Uni und in der VS zu informieren. Dafür macht bzw. unterstützten die AG Wahlen bei:
Vor ihrem Rücktritt hatte die WaKo nur 6 Mitglieder von denen gegen Ende nur 3 Leute effektiv aktiv waren, eine dieser Personen war erst am 12.11. gewählt worden und in der Einarbeitungsphase. In der AG Wahlen war nur eine weitere Person außer den WaKo-Mitgliedern.
Was offenbar vielen nicht klar war: bereits am 17.12.25 wäre die Amtszeit von zwei Mitgliedern ausgelaufen, am 7. Januar zwei weitere. Von diesen Personen hatte alle bereits kommuniziert, nicht erneut zu kandidieren. Die WaKo hätte also am 7. Januar nur noch 2 Mitglieder gehabt und wäre spätestens dann ohne weitere Kandidaturen am 2.12. handlungsunfähig gewesen und hätte die Januarwahlen nicht durchführen können. Akut kam aber dazu, dass eine der Personen, deren Amtszeit am 07.01.26 ausgelaufen wäre, bereits aus gesundheitlichen Gründen früher zurücktreten wollte. D.h. die WaKo wäre ohne neue Mitglieder schon im Dezember kaum noch handlungsfähig gewesen und am 7. Januar definitiv.
Die WaKo stand also ohnehin schon kurz vor der Selbstauflösung durch Unterschreiten der Mindestanzahl an Mitgliedern, da es keine neuen Interessent*innen gab. Anstatt das in den Januar zu schleppen und es erst dann eintreten zu lassen, wurde dies in der StuRa-Sitzung am 2.12. vorgezogen und damit letztlich nur die real vorhandenen Personalressourcen aufgedeckt.
Bereits während der Sommerwahlen (5 WaKo-Mitglieder) wurden die Kapazitätgrenzen der WaKo signifiaknt überschritten, nicht zuletzt aufgrund von persönlichen und beruflichen Ausnahmesituationen, die wir hier aufgrund der Privatsphäre der betroffenen Personen nicht erleutern wollen. Die Wahlen wurden allerdings dennoch durchgeführt, jedoch auf Kosten von einigen Formfehlern. Bereits davor wurde in Berichten darauf aufmerksam gemacht das die WaKo und die AG Wahlen sich dringend neue Mitglieder wünscht die bei der Wahldurchführung und bei der Wähleraktivierung helfen. Die WaKo war zu diesem Zeitpunkt knapp über ihrer Mindesgrenze besetzt. Glücklicherweise haben sich ein paar, bereits schon aktive Personen gefunden, die bei der Wähleraktivierung geholfen haben. Zum Beispiel wurde ein Wahlbanner und ein Erstwähler*innenflyer erstellt und verteilt. An dieser Stelle noch einmal einen großen Dank an das Sozialreferat, das PoBi-Referat und alle weiteren helfenden Hände.
Das Hauptproblem, eine saubere Wahldurchführung durch eine ausreichende Anzahl an aktiven WaKo-Mitgliedern zu erreichen, wurde nicht gelöst, da es keine Interessierten und damit auch keine Kandidat*innen gab. Durch das Eintreten der bereits genannten privaten Umstände wurde schließlich das deutliche Überschreiten der Kapazitätsgrenze erreicht. Und das war leider nicht das erste Mal...
Schon im Sommer wurde erkannt, das die Überschreitung der Kapazitätsgrenze nur eine Ausnahme sein darf und nicht die Regel. Daher hatte die WaKo für sich festgehalten, dass in so einem Fall die WaKo zurücktreten muss, um durch diese Handlung auf das strukturelle Problem hinzuweisen, dass die Arbeit der WaKo auf zu wenigen Schultern lastet. Mit Berichten konnte offenkundig kein positives Ergebnis erzielt werden.
Schritte zur Verbesserung dieser Situation wurden auch schon durch die Überarbeitung der Wahlordung, die im November im StuRa beschlossen wurde, durchgeführt. Die Verlängerung der Zeit zur Prüfung der Kandidaturen für die Fachschaftsräte, entlastet die WaKo im Prozess der Wahldurchführung, da die Aufgabe nun auch mit mit weniger Zeitdruck durchgeführt werden kann – das heißt aber nicht, dass sie dann „doch“ auch mit weniger WaKo-Mitgliedern durchführbar ist. To be continued...(Nach der Wahlordnung ist die WaKo mit vier Personen handlungsfähig, darunter geht es auch wirklich nicht – aber man müsste dieses Quorum eigentlich hochsetzen – und das 2-Personen-Quorum beim Präsidium bei der Gelegenheit auch gleich).
Vor der StuRa-Sitzung war im Büro bereits klar, das sich in der StuRa-Sitzung das Präsidium (und zwar unabhängig von den in der Sitzung vorliegenden Kandidaturen) endgültig auflösen wird. Zudem wurde vor und während der StuRa-Sitzung auch klar, dass keines der noch aktiven WaKo-Mitgieder die notwenigen Kapazitäten (aufgrund von Klausuren oder persönlichen Umständen) hat, um bis zur nächsten Woche eine StuRa-Sitzung vorzubereiten, dazu einzuladen und diese ordentlich bis zur Wahl des Präsidiums durchzuführen, sowie das Vergessen Werbung für die WaKo zumachen, damit diese nicht handlungsunfähig wird.
Die WaKo hätte und hat also wieder einmal ihre Belastungsgrenze überschritten und dies schon vor dem sicheren Rücktritt des Präsidiums.
Da wir allerdings der VS nicht die gleichzeitige Abwesenheit von Präsidium und WaKo zumuten wollten, haben die anwesenden WaKo-Mitglieder versucht, noch in der sich auflösenden StuRa-Sitzung die Wahl eines neuen Präsidiums durchzuführen... leider erfolglos.
Während der Sitzung am 2.12. wurde zudem auch aufgrund des Bekanntwerdens des geplanten Rücktritts dramatisch offensichtlich, dass wirklich schon in dieser Sitzung Kandidaturen für die Wahlkommission hätten erfolgen müssen, um ein reibungsloses ordentliches Einlernen und Durchführen der anstehenden FSR-Wahlen im Januar sicherzustellen. Dieser wichtige Punkt würde leider aus den oben genannten fehlenden Kapazitäten nicht aggressiv genug kommuniziert.
Damit blieb letztendlich nur die im Sommer nach längerer Diskussion gefasste Entscheidung, in einem solchen Fall als WaKo vollständig zurückzutreten.
Nichtsdestotrotz war die Entscheidung in der Sitzung spontan und konnte leider nur mit wenigen Aktiven der zentralen VS rückgekoppelt werden.
Die AG Wahlen trifft sich weiterhin, und Interessierte sind jederzeit eingeladen, sich über die Arbeit der WaKO und der AG Wahlen zu informieren und im Rahmen der AG Wahlen mitzumachen.Man muss nicht gliech kandideren um mitzumachen und zu entlasten. Die AG Wahlen freut sich bereits über die erste Wako-Kanddiatur und über Kandidaturen für das Präsidium
Ja, die Winterwahlen sind noch zu retten, aber nur, wenn bis zum 13.01.25 eine handlungsfähige Wahlkommission gebildet wird (d.h. die Leute müssen sich vorher Kenntnisse aneignen). Im Idealfall kandidieren spätestens in der Sitzung am 9.12.. genug Personen, damit am 16.12. eine handlungsfähige Wahlkommission gewählt ist. In dem Zusammenhang bitten wir darum, offen zu kommunizieren, wenn jemand z.B. über den Jahreswechsel keine Zeit hat und z.B. eigentlich erst am 10. Januar Zeit hat, etwas zu tun, denn die Einarbeitung findet zwischen den Jahren statt.
Wer noch Bedenkzeit braucht sollte spätestens am 16.12 kandieren und über den Jahreswechsel bei der Vorbereitung der Wahlen helfen und sich einlernen lassen und dann entscheiden, die Kandidatur zurückzuziehen oder sich am 13.01. wählen zu lassen.
Wenn jetzt vor Weihnachten nicht genug Leute kandidieren, sind realistischerweise keine Wahlen im Januar durchführbar und die Wahlen müssen ins nächste Semester verschoben werden.
Es bringt also auch nichts, einfach mal als Zählkandidat*innen zu kandidieren und darauf zu vertrauen, dass sich bei einer formal handlungsfähigen WaKo schon irgendwie zwei Leute finden, die dann die ganze Arbeit machen.
Am 14.01.26 muss die Wahlkommission beschlussfähig tagen, um die Kandidaturen für die 31 FSR-Wahlen im Januar zu prüfen und zuzulassen. Im Anschluss sind Stimmzettel anzulegen, damit diese 31 Wahlen am 20.01.26 starten können. Einarbeiten kann man in dieser Woche niemanden mehr. Der Termin am 14.01.26 ergibt sich aus der Wahlordnung und wurde (zum Glück) bereits im Oktober bekanntgegeben. Wenn eingearbeitete Leute also erst am 13.01. Im StuRa gewählt werden, könnte man die Wahl auch noch schaffen. Mit uneingearbeiteten Leuten ist das nicht machbar und die Wahlvorbereitung wird durch die vielen neuen Leute ohnehin nochmal zeitaufwendiger.
Es bringt an dieser Stelle auch nichts, darauf hinzuweisen, dass die neue WaKo aber von Amts wegen verpflichtet ist, sich innerhalb einer Woche das Wissen anzueignen und die Zeit freizuschaufeln, um diese 31 Wahlen vorzubereiten und zu starten. Nicht gestartete oder fehlerhaft vorbereitetet oder durchgeführte Wahlen wären zudem nur auf dem Papier anfechtbar, weil die SchliKo nicht besetzt ist.
Es fehlen wirklich Leute!
Wahlen sind aufwendig. Es gibt viele kleine einzelne Schritte, erst wenn man "drin" ist, kann man effizient arbeiten - und man kann auch nicht 6 oder 8 Stunden am Stück Kandidaturen prüfen oder digitale Stimmzettel einrichten - irgendwann ist man zu erschöpft und beginnt Fehler zu machen - diese Fehler zu finden, würde wieder Zeit kosten. Das Einarbeiten in diese Schritte kostet diejenigen, die sie beherrschen, auch nochmal mehr Zeit und diese Zeit ist während der Wochen vor den Wahlen ohnehin knapp. "Learning by doing" klappt bei der WaKo kaum noch, wenn man erst einen Monat vor der Wahl ins Amt kommt. Man sollte eher zwei Monate vor der Durchführung einer Wahl damit anfangen, denn bisherige und neue Mitglieder müssen auch mal zwei Wochen auf eine Klausur lernen oder sich im Falle von Krankheit eine Woche pausieren. Wenn in einem Semester FSR- und StuRa-Wahlen stattfinden (wie im Sommersemester) wird alles nochmal schwerer. Zum Glück haben wir aktuell ein Wintersemester...
Da viele dieser Tätigkeiten nach dem Vier-Augen-Prinzip von zwei Personen gemacht werden sollten und oft auch, um Fehler zu vermeiden, von einer weiteren oder zwei weiteren Personen geprüft werden müssen, ist Wako-Arbeit wirklich nur mit mehreren Personen machbar. Dadurch können aber neue, wenn eine eingespielte Stammbesatzung im Amt ist, sich langsam in die Arbeit einfinden und wenn die WaKo genug Mitglieder hat, müssen nicht alle alles können.
Aktuell ist es so, dass de facto alle alles können sollten und auch eigentlich alles nur alleine durchführen können, da nie eine Person zum Mitmachen und Nachchecken verfügbar ist.
Hier folgt später mehr ...